Grenzen dicht, Eurokrise, Atomlüge – Ist das Projekt EU gescheitert?
Keine Grenzen, eine Währung, eine Gemeinschaft: Vor 16 Jahren wurden wir auf den EU-Betritt eingeschworen. Und jetzt? Die Grenzen sollen wegen der Flüchtlingsstrome aus Nordafrika wieder dicht gemacht werden, der Euro wackelt wegen der Griechen. Die EU knickt gegenüber Atomlobby und Spekulanten ein. Viel versprochen, wenig eingelöst – ist das Projekt EU gescheitert?
Darüber diskutiert Sylvia Saringer unter anderem mit:
- Johannes Voggenhuber, ehemaliger EU-Mandatar der Grünen
- Ewald Stadler, designierter EU-Mandatar des BZÖ
- Paul Schmidt, Österreichische Gesellschaft für Europapolitik
- Franz Weinpolter, bekannter Leserbrief-Schreiber der “Kronen Zeitung”
- Erhard Busek, ehemaliger ÖVP-Vizekanzler
Im AmPunkt-Analysestudio bei ATV-Reporter Robert Pericic: Rainer Nowak von “Die Presse”
Kaum hört man Griechenland, schon weiß man: das können keine guten Nachrichten sein. So auch diese Woche: Der Pleite-Staat steht vor dem Abgrund – denn trotz der bisherigen Finanzspritzen der EU, schrumpft Griechenlands Kreditwürdigkeit genauso schnell wie seine Schulden explodieren. Bereits über das nächste Hilfspaket – diesmal 60 Milliarden Euro schwer -spricht die EU. Für Beruhigung sorgt das aber weder in den EU-Staaten noch in Griechenland selbst:
Ergebisse der dieswöchigen Facebook-Umfrage:







Es waere an der Zeit – die Grenzen wieder dicht zu machen! Wer kein schlechtes Gewissen hat wird es befuerworten. Eine Wartezeit an der Grenze ist besser als die Kriminalitaet die ohne Grenzbalken ausufert!Vor 16 Jahren haette man schon daran denken koennen, dass die Traeumerei von einem Vereinigten Europa nicht halten wird. Es wird immer schlechter fuer JEDERMANN/FRAU! Wie lange soll das noch weitergehen?
[Antwort]
allerhöchste zeit,dass man wieder grenzkontrollen einführt
das bischen kontrolle ist wichtig und gibt mehr sicherheit
unsere eu traummännlein sollten mal darüber nachdenken, dass man so nicht regieren kann und pleitestaaten durchfüttern muss, aber der krug geht so lange zum brunnen, bis er bricht
einige scherben sind schon da, und es wird nicht mehr lange dauern bis der krug zerbrochen ist, denn wer soll das noch zahlen
[Antwort]
es ist schade daß die grosstat der politischen titanen schuman, adenauer, degasperi und noch anderer eine derartige pervertierung erleiden mußte und in zunehmenden maße noch immer muß, eine entfesselte beamtenhydra beginnend bei der kommission, der rat ein politisches gruselkabinett das alles endet in einer politischen und wirtschaftlichen supernova und zahlen wird alles der kleine mann von der strasse weil sonst noch nie jemand was bezahlt hat, die abeitenden leistungsträger sind wie immer die dummen
[Antwort]
Nur keine Aufregung! Immerhin war die Mehrheit der Österreicher für den EU-Beitritt. Genau diese sollen nun gefälligst für den dadurch entstandenen Schaden aufkommen.
Wie kommt die denkende Minderheit dazu, dass diese von der geistig minderbemittelten Mehrheit, die dürften kein Wahl- und Stimmrecht haben, in so eine Katastrophe geführt wurden?
[Antwort]
Karl Antwort vom Mai 9th, 2011 22:40:
Wo ist denn die Kathastrophe?? Es gibt große Betriebe, die nicht mehr in Österreich wären, wenn wir damals nicht zur EU gekommen wären! Das ist nur ein Beispiel, solche gibt es aber Hunderte und Tausende! Jetzt blöd reden, kann jeder, der wie unsere Politiker nur Anlaßkritik bzw. Anlaßpolitik betreibt!!
[Antwort]
Helmut Schramm Antwort vom Mai 12th, 2011 05:32:
Menschen mit Charakter müssen für die Freiheit und gegen die EU-Diktatur sein!
[Antwort]
Wie schon vor 10 Jahren von Wirtschafts-Experten vorgerechnet, passen die Ökonomien von Nord- und Südeuropa nicht zusammen. Die Währungsunion auf so verschiedene Nationalökonomien auszudehnen, war eine Schnapsidee.
Profiteure – auch aus dem Griechenlandschlamassel – sind heute kriminiell agierende Milliarden-Fonds-Unternehmen, die selbst hohe Gewinne einstreifen, aber die Verluste an namenlose Sparer abwälzen. Die EU lässt die Schulden von Griechenland, Portugal und allen zukünftigen Konkurs-Staaten von den EU-Steuerzahlern auslöffeln, anstatt schwache Ökonomien doch aus der Währungsunion zu entlassen, damit sie eine unabhängige Binnenwirtschaft aufbauen können.
Auf EU-Ebene gibt es weit und breit keinen verantwortungsvollen Politiker, der sich diesen Machenschaften entgegenstellen würde.
- Die Kommission wird von Wirtschaftslobbies geführt;
- Die Ratsmitglieder handeln untereinander (und hinter verschlossenen Türen) den Weg des geringsten Widerstands gegenüber den Finanz-, Wirtschafts- und Medien-Eliten aus;
- Das EU-Parlament hat praktisch keinen Einfluss und hat auch bisher keine nennenswerten Ambitionen gezeigt, den Völkern gegenüber verantwortungsvoll zu handeln.
Der schleichende Demokratieabbau ist schon jetzt unerträglich, aber der Vertrag von Lissabon, der dieses antidemokratische, neoliberale und unsoziale System zementiert hat, wurde bereits von der Praxis charakterloser Karrierepolitiker überholt.
Dass die Völker immer weniger mitbestimmen dürfen, scheint Teil des Systems zu sein. Früher hatten wir (vereinzelt) noch Volksabstimmungen. Auf EU-Ebene gibt es das Wort gar nicht und wird gmeinsam mit jeder Art von Mitbestimmung durch den Begriff “Volksbegehren” mit lächerlichen Bedingungen konterkariert.
Ein Austritt aus der EU würde mich unter heutigen Bedingungen nicht schrecken. Im Gegenteil, es würde uns sehr helfen, das politik-bestimmende Wirtschafts- und Finanz-Rowdietum abzuschütteln.
[Antwort]
Helmut Schramm Antwort vom Mai 12th, 2011 05:31:
Vollkommen richtig: EU Austritt!
[Antwort]
Nachhaltig-brauchbare Änderungen benötigen wir mit oder ohne EU. Einen EU-Zentralstaat brauche ich persönlich nicht. Über ein föderales EU-System kann man mit mir schon reden.
Für Österreich (und/oder Europa) wünsche ich mir ein gerechteres Steuer- und Geldsystem. Es lohnt sich bestimmt darüber nachzudenken.
Weiteres sollte dir Direkte Demokratie – speziell auf Gemeindeebene – ausgebaut werden.
[Antwort]
DA sitzen sie nun beieinander: Ein ehemaliger und ein designierter EU-Mandatar, einer von der Gesellschaft für Europapolitik, und ein Ex-V-Kanzler – 4 aus den Rede-Eliten pro – gegen einen Leserbrief-Schreiber kontra EU.
Das wird wieder mal eine Werbesendung pro EU, wie so viele. Immerhin zahle ich nichts für dieses einseitige Staatsfernsehen, weil ich keinen Anschluß habe, seit Jahrzehnten.
Hier einige Leserbrief-Titel :
“EU-Parlament – teurer Tratschverein mit Selbstdarstellern”, Herbert Urban, Die ganze Woche, Nr. 21 od. 22, 2004;
“Ein friedliches Europa: JA! – die EU: Nein!”, Egon Huber, Die ganze Woche, 25/2005;
“Katzenjammer über EU”, Erwin Winkler, Kleine Zeitung Kärnten, 12. 10. 2005;
“Scherbenhaufen EU”, Joachim Mayer, Kronenzeitung Wien, 7. 10. 2005;
“Die EU, ein Auslaufmodell”, Johann Galienscig, Kleine Zeitung Kärnten, 22. 11. 2005;
“Europas Unglück”, Johannes Franz, Kronenzeitung Wien, 18. 8. 2007;
“Willkür der EU-Machthaber”, Hermann Pichlhöfer, Kronenzeitung Wien, 26. 1. 2008;
“Nein zum Superstaat EU !”, Klaus Goldmann, Kronenzeitung Wien, 10. 5. 2008;
“Österreich wurde mit medialer Kopfwäsche in die EU getrieben”, Ferdinand Prieler, OÖ. Rundschau, 26. 6. 2008;
“Geld verschwindet wie in einem schwarzen Loch!”, Christoph Ledinek, Kronenzeitung Wien, 13. 8. 2008;
“Wir Österreicher haben es satt, daß die Interessen der EU vor die der Österreicher gestellt werden!”, Michaela Groß, Kronenzeitung Wien, 1. 10. 2008;
“Drohung aus Brüssel”, Viktor Rothstock, krone.at Das freie Wort, 14. 11. 2008;
“Bin für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft”, Franz Sturm, Die ganze Woche, Nr. 32/2008;
und unzählige andere. Die Auswahl der Zeitungen ist einseitig, denn viele Redaktionen sind gehalten, keine EU-kritischen Leserbriefe zu veröffentlichen.
Hier noch ein Titel aus der Schweiz: “Nein zu neuen EU-Forderungen !” – Otto Weiersmüller, Schweizerzeit, 25. 2. 2011.
“EUROPAS ZUKUNFT IST DIE KLEINSTAATEREI !” Das war die Überschrift eines Artikels in der “Presse”, Wien, am 12. Mai 2005, eine fundamentale Kritik der EU von Hans-Hermann HOPPE, Volkswirtschaftsprofessor in Las Vegas.
Der vollständige Text ist erhältlich bei: NFÖ – NEUTRALES FREIES ÖSTERREICH – 6010 Innsbruck, Postfach 110 – www.nfoe.at
[Antwort]
Alexander Millecker Antwort vom Mai 11th, 2011 20:14:
Einseitiges Staatsfernsehen – sehr originell bei einem unabhängigen, werbefinanzierten Privatsender.
Zu Ihrer inhaltlichen (wenn davon überhaupt die Rede sein kann) Richtig mit Herrn Busek und Herrn Schmidt sind sicher EU-Befürworter im Studio, die aber durchaus in Lage zu differenzierter Betrachtung sind. Herr Voggenhuber hat eine kritische Position zu vielen Bereichen der Union und Herr Stadler und Herr Weinpolter sind als prononcierte EU-Gegner zu bezeichnen.
Wer in dieser Zusammensetzung der Runde Einseitigkeit erkennt, dessen Horizont reicht gerade mal bis zum eigenen Tellerrand.
Aber gut, dass Sie keinen “Anschluss” haben, so müssen Sie Ihre eigenen Vorurteile keiner kritischen Überprüfung unterziehen
[Antwort]
Sinnlos wird jeden Monat von Brüssel nach Strassburg übersiedelt und eine Menge Geld unnötig ausgegeben.
Auch die EU Beamtenburg Brüssel gehört halbiert.In dieser Form ist das EU projekt gescheitert.
Die Verwaltung gehört mindestens halbiert und
gegen den Lissabon Vertrag hat unseres Wissens nur der BZÖler Ewald Stadler gestimmt !
Es muß einen Eoro Nord(Geutschland Österreich Holland etc )geben
und einen Euro Süd (Griechenland Rumänien Spanien Italien etc)
sonst kommt der nächste Crash
[Antwort]
hallo an alle,
bitte um kurze info warum weder jemand der spö (haben uns ja neben der övp in die eu gedrängt) bzw der fpö (waren ja mehr oder weniger die einzigen gegner des eu-betritts).
mfg
christian
[Antwort]
allo an alle,
bitte um kurze info warum weder jemand der spö (haben uns ja neben der övp in die eu gedrängt) bzw der fpö (waren ja mehr oder weniger die einzigen gegner des eu-betritts) in der sendung ihre meinung vertreten.
mfg
christian
[Antwort]
Redaktion Antwort vom Mai 11th, 2011 19:03:
Die SPÖ war angefragt und konnte aber leider keinen Vertreter schicken. Und es besteht für uns kein Zwang, immer alle Parteien im Studio zu haben.
[Antwort]
christian Antwort vom Mai 11th, 2011 19:10:
kein zwang ist gut formuliert….ich als zuschauer hätte gerne wenn möglich alle standpunkte der parteien gehört die zum zeitpunkt des eu-beitrittes auch aktiv waren.
[Antwort]
Alexander Millecker Antwort vom Mai 11th, 2011 20:16:
Wir können die Herrschaften aber nicht zwingen und suchen die Gäste schon danach aus, ob sie etwas zum Thema zu sagen haben. Der bloße Besitz einer Parteimitgliedschaft reicht als Voraussetzung noch nicht.
[Antwort]
Europa ist gut! Europa ist toll! Aber die EU? Die ist ein zentralistisches, riesiges und leider auch korruptes Ding das sich nicht an den Bürgern sondern nur an der Wirtschaft orientiert.
Die Bürger und die Umwelt sind die leidtragenden. Wir werden regelmäßig belogen und in der EU aggieren unsere eigenen Politiker ganz anders als zu Hause. Ich würde das Staatsverrat nennen.
Aber unsere Politiker sind ja auch nicht bereit den Soverain (das Volk) nichteinmal bei wichtigen Entscheidungen mitreden zu lassen.
Da beneide ich echt die Schweizer die haben mehr Mitsprachemöglichkeit in der Politik.
[Antwort]
die grundidee “vereinigtes europa” ist nach wie vor gut, jedoch ist die umsetzung zur gänze gescheitert. Es war zeit genug dieses projekt zu gestalten und umzusetzen, die unfähigkeit der EU politiker ist schlicht und ergreifend kriminell.
[Antwort]
Die Schweiz, sehr “geehrter” Herr Stadler, hat deshalb Frieden, weil es rund um die Schweiz nur friedliche Länder gibt, die zufällig in der EU sind. Weiters kommt die Schweiz ohne Verträge mit der EU aus? Ist sie unabhängig? Wollen Sie das uns das tatsächlich verkaufen???
[Antwort]
Hannes Pfeifer Antwort vom Mai 11th, 2011 22:27:
Die Schweiz hat es immerhin geschafft, sich seit mehr als 200 Jahren aus sämtlichen kriegerischen Auseinandersetzungen herauszuhalten. und das trotz der Umgebung, die durchaus des öfteren in heftige militärisache Konflikte verwickelt waren. und dennoch ist die Schweiz wirtschaftlich und demokratisch eines der Vorzeigeländer in Europa, wenn nicht sogar in der Welt!
[Antwort]
herr voggenhuber sagt, dass die erwartungen der bevölkerung an die eu ständig steigen. genau das gegenteil ist der fall. wir erwarten doch von der eu schon seit vielen jahren nichts mehr. denn bis dato kam meist nur weltfremder schwachsinn von brüssel auf uns zu. ich wünsche mir sehnlichst wieder ein selbstbestimmtes österreich.
[Antwort]
@ Selbstständig:
So funktioniert Demokratie aber nicht !
Liebe Leute: sind Sie wirklich der Meinung, dass Österreich mit seinen wenigen Bürgern irgendein Leiberl ohne die EU hätte? Ohne die Wirtschaftlichen Beziehungen? Gegen China , die USA , Japan etc?
[Antwort]
Christian Urban Antwort vom Mai 11th, 2011 21:48:
österreich hat nicht erst mit dem beitritt der eu zu existieren begonnen. wenn schon eu dann bitte als wirtschaftsgemeinschaft wals die es seierzeit gegündet wurde. diese “wertegemeinschaft” ist nichts wert.
[Antwort]
Hannes Pfeifer Antwort vom Mai 11th, 2011 22:23:
komischerweise hatten wir vor dem EU-Beitritt auch schon ein mächtiges wirtschaftliches Leiberl gegemüber dem Rest der Welt…
[Antwort]
Gerald Grüner Antwort vom Mai 12th, 2011 10:00:
Der Standortwettbewerb der Mitgliedsstaaten untereinander führt zuerst zu Leistungs-, Qualitäts-, Preis-, und schließlich Infrastruktur-Dumping. Das ist der kurzsichtigste Weg, den man überhaupt gehen kann. Letztlich, wenn die EU-Staaten nichts Attraktives mehr anzubieten haben, ziehen dann sowieso alle Multis mit ihrer Produktion nach Asien, mit oder ohne EU. Davor schützt eigentlich nur eine harte Zollpolitik. Und genau die funktioniert zentralistisch nicht, wie man sieht. Der Grund liegt in den verschiedenen, historisch gewachsenen Ökonomien. Was für den einen gut, ist für den anderen schlecht. So können sich die Länder nicht an ihre jeweilige Situation am Weltmarkt anpassen.
Innerhalb der EU geht es nur noch darum, wie Multis die Staaten finanziell austrocknen.
Wenn schon zusammenwachsen, dann langsam und organisch. Das Zusammengezwungen werden, weil es den Multis passt, schadet den Völkern. Außerhalb der EU wäre es z.B. wieder möglich, die eigenen Vorteile individuell auszuspielen.
[Antwort]
bitte warum lässt man diese “schmisseträger” wie stadler immer wieder den gleichen blödsinn wiederholen? gilt auch für den kronenzeitungsjournalisten (ohne schmiss)!
[Antwort]
Hannes Pfeifer Antwort vom Mai 11th, 2011 22:21:
ja wenns denn ein Blödsinn wäre… Leider entspricht das der Wahrheit, und die kann nicht oft genug wiederholt werden, egal wie sehr sich da so mancher eingefleischte Sozialist darüber ärgert…
[Antwort]
Wenn die EU wirklich so viele Vorteile für uns Österreicher bietet, warum wollen dann so viele Österreicher dass unser Land aus der EU wieder austritt? Die Vorteile bieten sich, wie meistens, nur für Privilierte und nicht für den Steuerzahler der das Konstrukt EU erst ermöglicht.
[Antwort]
An den Herrn Voggenhuber:
Zum Thema Entwicklung der Auslandskriminalität mit und ohne Grenzkontrollen: Ich glaube sehr wohl, was der Herr Stadler da vor der Kamera sagt, erst durch die Öffnung der Grenzen nahm die Kriminalität im östlichen Österreich massiv zu! Und zudem stieg der Kriminaltourismus von außerhalb der EU, dadurch daß illegal nach Südeuropa Eingereiste leichtes Spiel hatten, nach Nordeuropa vorzudringen. Hatten wir in den 80ern eine derartige Drogenkriminalität aus Afrika, wie heute? Hatten wir damals eine dermaßen hohe illegale Beschäftigung von Afrikanern wie heute?
Haltens einfach nur die pappm, wenn der Wahrheit nicht gewappnet sind!
[Antwort]
In den Augen der Bürger ist die EU ein arrogantes Fass ohne Boden, wo Lobbyisten den Ton angeben. Wir wollen keine Gentechnik, keine Arbeitsmarktöffnung für den Osten, keine Kredite oder Haftungen für andere Länder. Diese Liste könnte ich (leider) sehr lang weiterführen! Wir Bürger fühlen uns immer mehr wie Sklaven für die großen, ohne Rechte. Demokratie ist für die EU und für unsere nationalen Politiker ein Fremdwort!
[Antwort]
Herr Voggenhuber ist nicht unbedingt mein Freund, aber ich muss ihm Recht geben nicht nur zum Thema Griechenland sondern auch dass Herr Stadler ein Phrasendrescher ist, Emotionen hochpeitscht und keine Ahnung vom Thema hat zu dem er spricht. Seine Wortmeldungen haben nicht einmal Unterhaltungswert sondern sind peinlich.
[Antwort]
Die EU ist ein arrogantes, abgehobenes Fass ohne Boden! Diese EU wird sowieso nur von Lobbyisten regiert! Wir “normalen” Bürger sind moderne Sklaven.
[Antwort]
Bitte bitte – in dieser Runde wird doch jemand in der Lage sein, den Menschen zu erklären, wie Wirtschaft funktioniert.
Wir brauchen die EU – oder glaubt wirklich jemand die Wirtschaft anzukurbeln, nur weil er 2 Gratis-Handys “kauft”.
Wirtschaft funktioniert so:
Man verleiht Geld, bzw. übernimmt für eine Summe die Haftung und erhält dafür Gegengeschäfte.
[Antwort]
Gerald Grüner Antwort vom Mai 12th, 2011 10:05:
Ich bin mir nicht sicher, ob Sie wissen, wie Wirtschaft funktioniert. Von meiner Branche kann ich sagen, die EU hat sie ruiniert. Meine Erklärung steht im Kommentar an Hannah.
[Antwort]
Man kann doch nicht so naiv sein und glauben, dass dieses Mikroland Österreich (bei einer Abkopplung von Deutschland) eine “eigene” Wirtschaftspolitik machen kann?????
[Antwort]
Gerald Grüner Antwort vom Mai 12th, 2011 10:29:
Österreich war auch vor der EU an Deutschland gekoppelt. Nur konnte sich Österreich vorallem gegen andere Länder aussuchen, welche Produkte niedrige und welche höhere haben sollten. Es war eine Feinanpassung möglich. In der EU wird alles über einen Kamm geschoren. Das hat einige Verschiebungen verursacht. Meine (alte) Branche (Kosmetik) ist eine von vielen, die praktisch vernichtet wurden.
Es geht zuerst um Standortvorteile – Vorteile für Multis, keineswegs für die wirtschaftragenden KMUs. Wenn die Staaten einmal finanziell ausgequetscht sind und gar nichts mehr für Infrastruktur und (auch wirtschaftlich motivierendes) Sozialnetz ausgeben (Vergleich mit Skandinavien), gehen die Multis ins Ausland, weil sie dort immer noch billiger produzieren können. Ist Ihnen noch nicht aufgefallen, dass die Konkurse von KMUs im Verhältnis zu Neugründungen zunehmen, während die Multis zu immer stärkeren Monopol-Amalgamen zusammenwachsen? In der EU wird genau der Wirtschaftsfaktor, der über gesunde Ökonomien entscheidet – das freie Unternehmertum und kleine Einheiten – systematisch und ganz absichtlich zugunsten von Monopolzusammenschlüssen zerstört. Das schafft Abhängigkeiten, die Krisennachteile multiplizieren, weil es immer weniger parallele Auffangökonomien gibt.
Österreich wäre ohne EU in vieler Hinsicht besser dran, wenn man den Ausstiegsprozess ernsthaft, behutsam und nicht zu schnell durchführt und mit bilateralen Verträgen absichert.
[Antwort]
Gerald Grüner Antwort vom Mai 12th, 2011 10:35:
@ “niedrige und höhere” ZÖLLE
[Antwort]
Er reicht: RAUS AUS DER EURO UND RAUS AUS DER EU!
www.eu-austritts-volksbegehren.at
[Antwort]
Antwort auf die Wirtschaftspolitikfrage von Hrn. Schaber:
Die Schweiz ist einer der wohlhabendsten Länder in Europa und sind nicht in der EU. Das beweist, dass Österreich ohne EU sehr wohl einen höheren Standard erreichen kann. GATT und GATS-Verträge bleiben auch nach einem Austritt aus der EU. Die EFTA-Verträge sollten wieder aktiviert werden.
Setzen Sie ein Zeichen und unterschreiben Sie für die Einleitung des Volksbegehrens EU-Austritt Österreichs:
www.eu-austritts-volksbegehren.at
[Antwort]
Heinz Schaber Antwort vom Mai 14th, 2011 23:30:
Tja die ewige Leier von der Schweiz. Ich gebe einmal ein Beispiel:
Vor 4 Tagen hat ein Bauunternehmen aus der Schweiz bei uns Spraydosen bestellt. Wir haben dem Unternehmen nahe gelegt, die Bestellung aufgrund der hohen Nebenkosten zu stornieren.
Der Versand samt Zollabwicklung etc sollte für ein 30kg-Paket satte € 92 kosten (ohne Steuern !). Ein Hammer!!!
Eine Sekretärin hat dann auch storniert … aber 2 Stunden später wieder bestellt, mit dem Argument, dass alles zusammen gerechnet in der Schweiz noch viel viel teurer ist.
Zum Vergleich: Das gleiche Paket kostet € 17 nach Deutschland, Slowenien, Ungarn usw.
Ach wären wir doch wie die Schweiz … dann könnten wir endlich richtig viel Geld zahlen.
[Antwort]
Gerald Grüner Antwort vom Mai 17th, 2011 17:08:
Das kann man auch umgekehrt sehen: Man kann sich in der Schweiz teure Importe leisten!
Jedes Einzelbeispiel hinkt aber der wirtschaftlichen Gesamtschau hinterher: Die Schweiz ist nach wie vor das Land mit dem höchsten Lebensstandard in Europa. Sämtlich Wirtschaftsfakten zeigen, wie stark die Schweizer Ökonomie ist. So nebenbei hat die Schweiz übrigens in letzter Zeit, um den Euro für Ihre EU-Exporte zu stützen, 200 Mrd. Euro Stützkäufe getätigt, sozusagen aus der Portokasse…
Was aber der Schweiz trotz aller Versuche der EU, sie zu knebeln, anzuschwärzen und letztlich in die EU hineinzudrücken, immer gelungen ist: Sämtliche Versuche, ob Tricks, Bitten, oder Drohungen, alle sind am Wählerwillen gescheitert. Der Wähler hat nämlich in der Schweiz – im Gegensatz zu allen EU-Ländern – etwas zu sagen. Das macht den wesentlichen Unterschied aus. Sie werden sehen, sobald es für die Schweiz in der EU besser wäre als draußen, sind sie dabei. Nur wird es – wie es aussieht – niemals dazu kommen, weil die EU insgesamt für die Völker sehr große Nachteile, aber nur verschwindend geringe Vorteile hat.
[Antwort]
@ “niedrige und höhere” ZÖLLE natürlich
[Antwort]
raus aus der EU … _JA_ABER_:
1. Wegfall der Passkontrolle ist EINZIGES Positivum d.EU
— also warum in aller Welt wieder einführen? —
2. Euro ist schnurzegal, Schilling+Bindung war genausogut
— und: die Bindung war ja frei wählbar/wechselbar —
3. Union mit VERTRAG (EWR) war ok, Institutionen nicht ok
— verfassungswidrig seit “Voll”Beitritt” 1994 — WEIL
4. “EU als STAAT”: Wirtschaft vs. Menschenrechte …
— Paradies für Firmen, Katastrophe für MENSCHEN —
— “JobFlexibilität” = Retro ins Dienstbotenzeitalter —
— “Arbeits”PLATZ”credo” = Klima-/Umwelt- VERNICHTUNG —
— Transportlawine = Ressourcen- VERNICHTUNG —
5. Verfassung sagt: (StV Art.4) Kein Anschluss!
— weder unmittelbar NOCH MITTELBAR —
— Deutschland ist Mitglied d.EU, d.h. EU ist das Mittel —
— Quelle: http://www.wienerzeitung.at/linkmap/recht/verfassung6.htm —
DAHER
eine (meine) persönliche Schlussfolgerung:
1. EU selbst MUSS NICHT abgeschafft werden (GB,FR,DE,..)
— darüber entscheiden 500mio EU-StaatsbürgerInnen —
2. Entfall der Passkontrolle MUSS NICHT aufgegeben werden
— es ist EINZIGE Milderung d.Obrigkeitlichkeit seit EU –
— Mitgliedschaft wie Norwegen und Schweiz ok (EWR) —
3. Euro (kann aber) MUSS NICHT aufgegeben werden
— Teuerung seit 5 Jahren überstark: heute 1€=7,50oeS —
— Halbierung des Wertes in 10 Jahren war nicht nötig —
4. AUSTRITT daher mit Mitgliedschaft NEU (im EWR) KOPPELN
— zeitgleich, sonst haben die Profilneurotiker Saison —
— Bedingungen stellen: Öst.Position ist stärker —
5. ARGUMENTE vorher zusammenstellen, nicht “verhandeln”
— EWR Mitglied ODER Totalsperre LKW+Bahntransit —
— marktgerechte Preise f.LKW (Bahn, A9,A10,A13,A2,S6) —
— schrittweiser Rückbau v.Autobahnen für PKW ohne LKW —
6. RECHTLICH wird wohl Ministeranklage sinnvoll sein
— aller Mitschuldigen von Beitritt und Folgeverträgen —
— d.h. Mock,Ederer,Vranitzky,Schüssel,(Klestil?) —
— Beitritt kam illegal gegen Verf.Stv.Art.4 zustande —
— Umwandlung/EWR sollte Verf.Gericht als Basis haben —
7. Menschenrechte auch gegen EU-Kommission verteidigen
— bis ca. 1985: stetige Verbesserung, Ö war Vorreiter —
— seither: Kommission als Ausrede für Verschlechterung –
— (Legalbespitzelung neu, Flüchtlingskonvention ade) —
8. Ziel: Ö = MENSCHENstandort, nicht “Wirtschafts”standort
— von AUSSEN mit “Wirtschafts”regierung” verhandeln —
— von AUSSEN gegen “Festung EU” Totalismus wehren —
— (aber nicht SeparatistInnen die Mauer machen) —
Dieter Blasl
[Antwort]
Kernpunkt der (heutigen) EU operators ist die Atomlobby:
gute Argumente dazu finden sich (Fukushima!) AUCH bei
http://akweh2.wordpress.com
und http://sendaiproblems.wordpress.com
daher RAUS aus der EU … _JA_ABER_:
1. Euro ist schnurzegal, Schilling+Bindung war genausogut
— und: die Bindung war ja frei wählbar/wechselbar —
2. Union mit VERTRAG (EWR) war ok, Institutionen nicht ok
— verfassungswidrig seit “Voll”Beitritt” 1994 — WEIL
3. Wegfall der Passkontrolle ist EINZIGES Positivum d.EU
— also warum in aller Welt wieder einführen? —
4. “EU als STAAT”: Wirtschaft vs. Menschenrechte …
— Paradies für Firmen, Katastrophe für MENSCHEN —
— “JobFlexibilität” = Retro ins Dienstbotenzeitalter —
— “Arbeits”PLATZ”credo” = Klima-/Umwelt- VERNICHTUNG —
— Transportlawine = Ressourcen- VERNICHTUNG —
5. Verfassung sagt: (StV Art.4) Kein Anschluss!
— weder unmittelbar NOCH MITTELBAR —
— Deutschland ist Mitglied d.EU, d.h. EU ist das Mittel —
— Quelle: http://www.wienerzeitung.at/linkmap/recht/verfassung6.htm —
DAHER
eine (meine) persönliche Schlussfolgerung:
1. EU selbst MUSS NICHT abgeschafft werden (GB,FR,DE,..)
— darüber entscheiden 500mio EU-StaatsbürgerInnen —
2. Entfall der Passkontrolle MUSS NICHT aufgegeben werden
— es ist EINZIGE Milderung d.Obrigkeitlichkeit seit EU –
— Mitgliedschaft wie Norwegen und Schweiz ok (EWR) —
3. Euro (kann aber) MUSS NICHT aufgegeben werden
— Teuerung seit 5 Jahren überstark: heute 1€=7,50oeS —
— Halbierung des Wertes in 10 Jahren war nicht nötig —
4. AUSTRITT daher mit Mitgliedschaft NEU (im EWR) KOPPELN
— zeitgleich, sonst haben die Profilneurotiker Saison —
— Bedingungen stellen: Öst.Position ist stärker —
5. ARGUMENTE vorher zusammenstellen, nicht “verhandeln”
— EWR Mitglied ODER Totalsperre LKW+Bahntransit —
— marktgerechte Preise f.LKW (Bahn, A9,A10,A13,A2,S6) —
— schrittweiser Rückbau v.Autobahnen für PKW ohne LKW —
6. RECHTLICH wird wohl Ministeranklage sinnvoll sein
— aller Mitschuldigen von Beitritt und Folgeverträgen —
— d.h. Mock,Ederer,Vranitzky,Schüssel,(Klestil?) —
— Beitritt kam illegal gegen Verf.Stv.Art.4 zustande —
— Umwandlung/EWR sollte Verf.Gericht als Basis haben —
7. Menschenrechte auch gegen EU-Kommission verteidigen
— bis ca. 1985: stetige Verbesserung, Ö war Vorreiter —
— seither: Kommission als Ausrede für Verschlechterung –
— (Legalbespitzelung neu, Flüchtlingskonvention ade) —
8. Ziel: Ö = MENSCHENstandort, nicht “Wirtschafts”standort
— von AUSSEN mit “Wirtschafts”regierung” verhandeln —
— von AUSSEN gegen “Festung EU” Totalismus wehren —
— (aber nicht SeparatistInnen die Mauer machen) —
Dieter Blasl
[Antwort]
Kernpunkt der (heutigen) EU operators ist die Atomlobby:
gute Argumente dazu finden sich (Fukushima!) AUCH bei
http://akweh2.wordpress.com
und http://sendaiproblems.wordpress.com
(auch deswegen) RAUS aus der EU … _JA_ABER_:
1. Euro ist schnurzegal, Schilling+Bindung war genausogut
– und: die Bindung war ja frei wählbar/wechselbar —
2. Union mit VERTRAG (EWR) war ok, Institutionen nicht ok
– verfassungswidrig seit “Voll”Beitritt” 1994 — WEIL
3. Wegfall der Passkontrolle ist EINZIGES Positivum d.EU
– also warum in aller Welt wieder einführen? —
4. “EU als STAAT”: Wirtschaft vs. Menschenrechte …
– Paradies für Firmen, Katastrophe für MENSCHEN —
– “JobFlexibilität” = Retro ins Dienstbotenzeitalter —
– “Arbeits”PLATZ”credo” = Klima-/Umwelt- VERNICHTUNG —
– Transportlawine = Ressourcen- VERNICHTUNG —
5. Verfassung sagt: (StV Art.4) Kein Anschluss!
– weder unmittelbar NOCH MITTELBAR —
– Deutschland ist Mitglied d.EU, d.h. EU ist das Mittel —
– Quelle: http://www.wienerzeitung.at/linkmap/recht/verfassung6.htm —
DAHER
eine (meine) persönliche Schlussfolgerung:
1. EU selbst MUSS NICHT abgeschafft werden (GB,FR,DE,..)
– darüber entscheiden 500mio EU-StaatsbürgerInnen —
2. Entfall der Passkontrolle MUSS NICHT aufgegeben werden
– es ist EINZIGE Milderung d.Obrigkeitlichkeit seit EU –
– Mitgliedschaft wie Norwegen und Schweiz ok (EWR) —
3. Euro (kann aber) MUSS NICHT aufgegeben werden
– Teuerung seit 5 Jahren überstark: heute 1€=7,50oeS —
– Halbierung des Wertes in 10 Jahren war nicht nötig —
4. AUSTRITT daher mit Mitgliedschaft NEU (im EWR) KOPPELN
– zeitgleich, sonst haben die Profilneurotiker Saison —
– Bedingungen stellen: Öst.Position ist stärker —
5. ARGUMENTE vorher zusammenstellen, nicht “verhandeln”
– EWR Mitglied ODER Totalsperre LKW+Bahntransit —
– marktgerechte Preise f.LKW (Bahn, A9,A10,A13,A2,S6) —
– schrittweiser Rückbau v.Autobahnen für PKW ohne LKW —
6. RECHTLICH wird wohl Ministeranklage sinnvoll sein
– aller Mitschuldigen von Beitritt und Folgeverträgen —
– d.h. Mock,Ederer,Vranitzky,Schüssel,(Klestil?) —
– Beitritt kam illegal gegen Verf.Stv.Art.4 zustande —
– Umwandlung/EWR sollte Verf.Gericht als Basis haben —
7. Menschenrechte auch gegen EU-Kommission verteidigen
– bis ca. 1985: stetige Verbesserung, Ö war Vorreiter —
– seither: Kommission als Ausrede für Verschlechterung –
– (Legalbespitzelung neu, Flüchtlingskonvention ade) —
8. Ziel: Ö = MENSCHENstandort, nicht “Wirtschafts”standort
– von AUSSEN mit “Wirtschafts”regierung” verhandeln —
– von AUSSEN gegen “Festung EU” Totalismus wehren —
– (aber nicht SeparatistInnen die Mauer machen) —
Dieter Blasl
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Interessant wäre, wer die Hintermänner dieser Institution sind.Europa wird regiert wie einst im Komunismus.(hat dieser auf Dauer schon nicht funktioniert) Einige wenige schwelgen im Luxus und alles wird getan dass dieser noch mehr wird,die anderen werden immer ärmer. Keiner kann sich wehren- und vorallem es traut sich auch niemand. Politiker handeln nach Vorgabe der EU egal wie unsinnig diese Vorschriften auch sein mögen und egal wie das eigene Volk dazu steht. Österreich ist angeblich ein reiches Land deshalb kann man uns noch mehr wegnehmen und unsere Politiker geben gerne- aber nicht ihr Geld.Die Armut wird immer größer doch das schert niemanden. Die EU hat keine Zukunft, aber es wird daran festgehalten- es profitieren zu viele davon.- So lange, bis ganz Europa pleite geht, aber die Drahtzieher ihr Schäfchen im Trockenen haben.
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bitte entschuldigt die Mehrfachkommentare,
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der PC blieb hängen
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(vielleicht hatten die Legalhacker gerade Kaffeepause: seit Sicherheitspolizeigesetz und Militärbefugnisgesetz und Vorratsdatenspeicherung lesen/schreiben/agieren da ja alle möglichen Leute mit …)
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Die EU ist nur ein künstlich geschaffener Wirtschaftsmoloch. Der schon nach 16 Jahren unserer Mitgliedsschaft sich als großer Fehler herausstellt. Die ersten Länder mit Griechenland, Irland und Portugal sind schon pleite. Die von der EU aus Steuergelder finanzierten Kredite können durch den Zinseszins nie zurück gezahlt werden. Die Gelder sind realistisch gesehen verloren. Korruption und Lügen haben sich durchgesetzt. Aus dieser Abwärtsentwicklung werden als nächstes weitere Pleitestaaten wie Spanien und Italien folgen.
Daher nichts wie raus aus dieser korrupten Gesellschaft.
Österreich hat vorher auch ohne EU leben können. Das gleiche gilt auch nach einem Neubeginn als eigenständiger Staat.
Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende!
Karl Halmann
SoziÖ – Soziales Österreich
INITIATIVE MoAiÖ – Menschen ohne Arbeit in Österreich
Fischauergasse 171/94
2700 Wiener Neustadt
Tel. 0699 – 101 344 66
E-Mail: karl.halmann@chello.at
Home: www.soziales-oesterreich.info
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Als Versicherungsmakler sollte uns der gesamte EU-Anbietermarkt zu Anbotsvergleichen zur Verfügung stehen.
Mit Hilfe der KartellGesetznovelle 2002 hat man nicht nur die Privatmonopole zugelassen, die heute die Bevölkerung in neuer Feudalwirtschaftsmanier berauben, sondern auch die nationalen Versicherungsmärkte mit einer illegalen Kartellbildung abgeschottet. Das KatellG steht im Verfassungsrang, da müssen in 2002 ALLE Parteien gegen die Bevölkerung mitgestimmt haben. Die Politiker vertreten nicht mehr die Bevölkerungsinteressen, zu denen Sie gewählt werden, sondern betrügen ihre Wähler.
Aus dem Ausland gibt es keine Versicherungsanbote mehr. Das ist schlechter als vor dem EU-Beitritt. Mit der nationalen Marktkomprimierung durch Fusionen werden die Vers-Kunden betrogen, weil der Wettbewerb unter den wenigen Anbietern nicht mehr stattfindet und sich in Österreich 4 Grossversicherer den Markt aufteilen. In Skandinavion gibt es noch 2 Versicherer! Die marktbeherrschenden Privatmonopole werden zur Durchsetzung der neoliberalen Feudalwirtschaft weiter ausgebaut.
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Ich bin für einen Ausstritt aus dem EU,und für wiedereinführung des Schilings.
LG
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Unschuldsvermutungslämmer als Opferlämmer
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