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Erdbeben im Vatikan: Völlig überraschend kündigt Papst Benedikt XVI. seinen Rücktritt an. Was steht hinter diesem ungewöhnlichen Schritt? Zum letzten Mal ist ja ein ja Papst vor über 700 Jahren zurückgetreten. Folgt auf den konservativen Benedikt jetzt ein Reformer? Viele Katholiken wünschen sich eine offenere, modernere Kirche. Die Anhänger des Papstes fordern dagegen, dass kirchliche Traditionen und Werte erhalten bleiben. Der Papst geht – Kurswechsel in der katholischen Kirche?

Darüber diskutiert Meinrad Knapp am Mittwoch (13.2.2013) live ab 23.10h auf ATV unter anderem mit diesen Gästen:

• Niko Alm, Die Konfessionsfreien / Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien
• Andreas Khol, Seniorenbund Obmann ÖVP
• Hans Peter Hurka,

  Vorsitzender der Plattform “Wir sind Kirche”

• Paul Wuthe, Österreichische Bischofskonferenz

Im “AmPunkt”-Analysestudio bei Sophia Angelides: Dietmar Neuwirth von der Tageszeitung “Die Presse”

Am Punkt Spezial Volksbefragung auf ATV.at

Am Punkt Spezial Volksbefragung auf ATV.at

Am Punkt auf ATV.at

Die Ergebnisse der dieswöchigen Facebook-Umfrage:

Es war die einzige direkte Konfrontation im Fernsehen zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vor der Volksbefragung zu Wehrpflicht und Berufsheer: In der ATV-Diskussionssendung “Am Punkt” schossen sie scharf. Beide warfen einander vor, mit falschen Zahlen zu hantieren und Fakten zu verzerren.

“Was haben wir beim Herrn Verteidigungsminister Darabos? Da haben wir nichts anderes als ein Zwei-Milliarden-Luftschloss. Es lässt viele Fragen offen, das heißt, wo kommt das Personal her, wie schaut der Plan B aus, welche Kasernen bleiben bestehen”, attackierte Mikl-Leitner den Verteidigungsminister.

Darabos wiederum warf der Innenministerin vor, sie habe ein veraltetes Bild der militärischen Aufgaben des Bundesheeres:

“Die Bedrohungsbilder haben sich doch geändert. Glauben Sie, dass die Schweiz oder Liechtenstein eine Bedrohung für Österreich darstellen? Und alle anderen Staaten sind Mitglied der Europäischen Union, die um uns sind, und damit sind Massenheere passé, die Panzerschlacht im Marchfeld ist passé, die Panzerschlacht im Burgenland ist passé.”

Mikl-Leitner antwortete, es gebe auch bei der jetzigen Sicherheitslage durchaus Bedrohungen, für die Grundwehrdiener unabdingbar seien: “Es weiß keiner von uns, ob wir nicht wieder einmal Soldaten an die Grenze schicken müssen, um die Grenze zu schützen aufgrund intensiver Flüchtlingsströme. Keiner weiß heute, ob wir nicht heute, morgen oder übermorgen von einem Cyber-Angriff betroffen sind”. In diesem Fall müssten Grundwehrdiener hunderte sensible Objekte in Österreich schützen, so die Innenministerin.

Sekundiert wurden die Politiker in “Am Punkt” von zwei Militär-Experten, dem ehemaligen Brigadier Gerald Karner und dem ehemaligen Chef des Heeresabwehramts Wolfgang Schneider. Karner, wie Darabos ein Befürworter des Berufsheers, ging ebenfalls auf die veränderte Bedrohungslage ein:

“Niemand kann leugnen, das sagen alle Experten, auch die der diversen Nachrichtendienste, dass es ab jetzt zehn Jahre in die Zukunft keine substanzielle militärische Bedrohung für Österreich geben wird.”

Ein Heer mit Wehrpflichtigen sei nicht mehr zeitgemäß, in Friedenszeiten zu groß, im Ernstfall nicht gut genug ausgebildet.

Der ehemalige Chef des Heeresabwehramts, der für die Wehrpflicht eintritt, griff den Verteidigungsminister in “Am Punkt” scharf an:

“Es wird in die Geschichte eingehen, wie Sie ein Wendehals geworden sind. Und das ist der springende Punkt: Mit dem Weg in die Berufsarmee werden zwei zentrale Punkte, Ecksteine unserer Gesellschaft zerschlagen: Die Solidarität und die Freiwilligkeit, beides wird wegfallen. Sie erzeugen damit ein Anspruchsdenken, dass jede Leistung, die in Österreich irgendjemand erbringen soll, nur mehr bezahlt werden soll.”

Das Thema Solidarität spielte in der Diskussion eine große Rolle, die Definitionen waren dabei sehr unterschiedlich: “Am 20.1. geht es darum, ob wir den eigenständigen Weg Österreichs fortsetzen, der beruht auf einem Füreinander da sein, oder ob wir dem Trend zum Egoismus nachlaufen. Und gerade dieses Füreinander da sein lernt man sowohl im Wehrdienst als auch im Zivildienst”, sagte Mikl-Leitner.

“Solidarität kann nie mit Zwang zu tun haben, Solidarität ist ein Begriff, der nur auf Freiwilligkeit beruhen kann und um das geht’s: freiwillig etwas für dieses Land zu tun”, konterte Darabos.

Zum Thema Rekrutierung verwies der Verteidigungsminister auf eine IFES-Studie, der zufolge mehr als 500.000 junge Menschen sich vorstellen können, in einem Profiheer zu arbeiten, und er fügte hinzu:

“Zweitens haben wir jetzt bei den Zeitsoldaten viel mehr Bewerbungen, als wir aufnehmen können, also auch das ist ein signifikantes Zeichen, dass die Bewerberinnen und Bewerber da wären.”

Auch das sieht Mikl-Leitner ganz anders. Wegen der niedrigen Arbeitslosigkeit konkurriere der Verteidigungsminister mit der Wirtschaft und “wenn man als Mann verankert ist im Beruf und keinerlei Kontakt hat mit dem Bundesheer, welchen Anreiz sollte man haben zum Bundesheer zu gehen? Wir laufen Gefahr in Richtung Arbeitslosenmiliz.”

Einig waren sich beide Minister nur in einem Punkt: Sie wollen das Ergebnis der Volksbefragung am Sonntag respektieren. Darabos: “Jeder Ressortminister, wer immer dann diesem Ressort vorsteht, muss dann natürlich den Souverän akzeptieren, das ist ja völlig klar.”

Der Countdown zur Bundesheer-Volksbefragung läuft. SPÖ-Verteidigungsminister Darabos kämpft für ein Profiheer, ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner verteidigt dagegen die Wehrpflicht für Österreich. Weil sich die Regierung nicht einigen kann, stimmen am Sonntag die Österreicher über die Zukunft des Bundesheeres ab. Ein schlankeres, moderneres Profiheer versprechen die einen, um den Katastrophen- und Zivildienst fürchten die anderen – doch was wollen eigentlich die Österreicher? Countdown zur Volksbefragung – ist die Wehrpflicht oder das Berufsheer besser für Österreich?

Darüber diskutiert Meinrad Knapp am Mittwoch (16.1.2013) live ab 22.40h auf ATV mit

• Johanna Mikl-Leitner, Innenministerin ÖVP
• Norbert Darabos, Verteidigungsminister, SPÖ
• Wolfgang Schneider, ehemaliger Chef des Heeresabwehramtes
• Gerald Karner, Militärexperte

Im “AmPunkt”-Analysestudio bei ATV-Reporterin Sophia Angelides ist Daniela Kittner von der Tageszeitung “Kurier” zu Gast.

Am Punkt auf ATV.at

Die Ergebnisse der Facebook-Umfrage:

Grafiken aus der Sendung:

Verhalten hat ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf auf Aussagen seines Parteifreundes Reinhold Mitterlehner zum Kauf der Eurofighter reagiert. Der Wirtschaftsminister hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, er sei überzeugt, dass beim Abfangjäger-Kauf nicht alles sauber abgelaufen sei. In der ATV-Diskussionssendung “Am Punkt” sagte Kopf gestern: “Ich konnte mit Minister Mitterlehner noch nicht darüber reden, was er damit gemeint hat. So wie ich es gelesen habe, hat er sein schlechtes Gefühl zum Ausdruck gebracht, dass er anscheinend schon damals – er war ja Mitglied des Eurofighter-Untersuchungsausschusses – aus diesem Ausschuss mitgenommen hat. Ich habe keine neuen Fakten gehört.”

Auf die Frage von Moderator Meinrad Knapp, ob sich möglicherweise ein neuer Untersuchungsausschuss mit der Causa Eurofighter befassen sollte, antwortete Kopf: “Nur weil jemand sein schlechtes Gefühl ausdrückt, kann man nicht gleich einen Untersuchungsausschuss einrichten. Ich werde jetzt einmal mit ihm reden, was er gemeint hat, und dann werden wir weitersehen.”

Der Politikberater Thomas Hofer sieht die Lage weniger gelassen. In “Am Punkt” sagte er: “Die Aussagen des Herrn Mitterlehner haben potenziell gewaltigen Sprengstoff, denn das könnte jetzt das leidige Thema für die ÖVP – Schwarz-Blau und Korruption, das dominierend war in den vergangenen Monaten – wieder hochkochen lassen.”

Spagat zwischen Regierungsarbeit und Wahlkampftönen: Stolz präsentieren Rot und Schwarz die Ergebnisse ihrer Regierungsklausur in Laxenburg. Aber nur einen Tag später nennt ÖVP-Chef Spindelegger den Koalitionspartner unprofessionell und SPÖ-Kanzler Faymann ist von der angeblichen ÖVP-Blockade in der Bildungspolitik enttäuscht. Auf tiefgreifende Reformen können sich die Partner jedenfalls nicht einigen. Große Koalition, kleine Erwartungen: Was wird die Regierung noch bis zur Wahl 2013 leisten?

Darüber diskutiert Meinrad Knapp am Mittwoch (14.11.2012) live ab 22.55h mit diesen Gästen:

• Josef Cap, Klubobmann SPÖ
• Karlheinz Kopf, Klubobmann ÖVP
• Anneliese Rohrer, langjährige Beobachterin der österreichischen Innenpolitik
• Thomas Hofer, Politikberater

Im “AmPunkt”-Analysestudio bei ATV-Reporterin Sophia Angelides: Gerald John von der Tageszeitung “Der Standard”

Am Punkt auf ATV.at

Die Ergebnisse der Facebook-Umfrage

Am Punkt auf ATV.at

Die Ergebnisse der Facebook-Umfrage:

Grafiken zur Sendung:

Keine goldene Zukunft: Wer jetzt jung ist, wird länger arbeiten und dann noch mit weniger Pension auskommen müssen – auch weil heute noch viele Österreicher sich zu früh in den Ruhestand verabschieden und der Staat immer mehr Steuermilliarden ins Pensionssystem pumpt. Und immer weniger Junge müssen für immer mehr Alte aufkommen. Das führt auf Dauer zum Kollaps, warnen Wirtschaftsexperten und verlangen radikale Reformen. Vom „Pensionsparadies“ zur „Pensionshölle“ – leben die Alten auf Kosten der Jungen?

Darüber diskutiert Meinrad Knapp diesen Mittwoch (24.10.2012) live ab 22.55h auf ATV unter anderem mit diesen Gästen:

• Andreas Khol ÖVP, Bundesobmann Österreichischer Seniorenbund
• Karl Blecha SPÖ, Präsident Pensionistenverband Österreichs
• Bernd Marin, Pensionsexperte
• Markus Roth, Bundesvorsitzender Junge Wirtschaft

Im “AmPunkt”-Analysestudio bei ATV-Reporterin Sophia Angelides ist Martina Salomon von der Tageszeitung “Kurier”

Während andere mit 80 Jahren schon längst in Pension sind, startet eine rüstige Salzburgerin jetzt ihre Karriere als Unternehmerin. Die 80-jährige Dame hat heute tatsächlich mitten in Salzburg ihre eigene Apotheke eröffnet und sich damit ihren Lebenstraum erfüllt. Warum dessen Verwirklichung da so lange gedauert hat, berichten Jenny Laimer und Barbara Höll:

80-jährige Jungunternehmerin auf ATV.at

153 Milliarden Euro – diese unvorstellbar hohe Summe haben die 14 Millionen arbeitslosen Jugendlichen der EU allein im vergangenen Jahr gekostet. Das ergibt eine heute veröffentlichte Studie der europäischen Behörde Eurofound. Die alarmierend hohen Zahlen setzen vor allem die EU-Krisenstaaten noch stärker unter Druck. Denn die Langzeitfolgen der Jugendarbeitslosigkeit kommen nochmals teuer zu stehen:

Zeitbombe Jugendarbeitslosigkeit auf ATV.at

Koalitionskrach um die Reichensteuer: Mit dem Kampf gegen die Millionäre will Bundeskanzler Faymann die Wahlen im kommenden Jahr für sich entscheiden. Vermögen in Österreich ist ungerecht verteilt – sagt die SPÖ. Das ist eine rote Neidkampagne, eine Reichensteuer trifft vor allem den Mittelstand – kontert der Koalitionspartner ÖVP. Stopft die Steuer das Loch in der Staatskasse oder würgt sie Wirtschaftswachstum ab? Millionäre zur Kasse! – sorgt die Reichensteuer für mehr Gerechtigkeit?

Darüber diskutiert Meinrad Knapp am Mittwoch (17.10.2012) ab 22.55h auf ATV mit folgenden Gästen:

• Kai Jan Krainer, Finanzsprecher SPÖ
• Günter Stummvoll, Finanzsprecher ÖVP
• Barbara Kolm, Wirtschaftswissenschafterin Hayek Institut
• Christian Felber, Attac

Mit der Forderung nach Vermögenssteuern ist Werner Faymann am SPÖ-Parteitag vergangenes Wochenende in den Nationalratswahlkampf eingesteigen. Dem Koalitionspartner ÖVP passt die Einführung einer Reichensteuer und einer Erbschaftssteuer aber bekanntlich gar nicht, er lehnt alle Vorschläge in diese Richtung ab. Das scheint Wirkung zu haben: Denn die SPÖ will Vermögenssteuern nicht zur Koalitionsbedingung machen, zum Leidwesen der ohnehin verärgerten Basis:

Millionäre zur Kasse! auf ATV.at